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KG, 03.09.2001 - (4) 1 Ss 245/00 (9/01) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- KG, 05.03.1991 - 1 Ss 3/91
Ausbleiben; Hauptverhandlung; Fernbleiben; Entschuldigung; Abschiebung; …
Auszug aus KG, 03.09.2001 - 1 Ss 245/00
In der Regel entschuldigt die Abschiebung eines Angeklagten aus Deutschland sein Ausbleiben in der Hauptverhandlung über seine Berufung (vgl. KG StV 1992, 567; Senat, Beschluß vom 14. Juni 1995 - 4 Ws 33/95 - jeweils m.w.Nachw.). - KG, 11.08.1999 - 1 Ss 179/99
Auszug aus KG, 03.09.2001 - 1 Ss 245/00
Daß ein Angeklagter die Möglichkeit der Erlangung einer Ausnahmeerlaubnis zum kurzfristigen Betreten des Bundesgebiets nach § 9 Abs. 3 AuslG nicht wahrgenommen hat, kann ihm nur dann als schuldhaftes Verhalten zur Last gelegt werden, wenn er auf seinen Antrag eine solche Erlaubnis erhalten hätte und nach Erteilung der Erlaubnis bei Ausschöpfung aller ihm zumutbaren Maßnahmen zur Wahrnehmung des Gerichtstermins hätte reisen können (vgl. KG, Beschluß vom 11. August 1999 - (3) 1 Ss 179/99 (64/99> -).